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rheinische ART 12/2014

Archiv 2014

BUNDESHAUSHALT 2015
Mehr Geld für Kunst und Medien

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik beschloss der Bundestag einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden. Trotz des allgemeinen Sparkurses wurde der Etat für Kultur und Medien um rund vier Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht; er liegt für 2015 nun bei 1,34 Milliarden Euro.

Damit stehen Kultur-Staatsministerin Monika Grütters (CDU) gut 50 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im laufenden Haushaltsjahr. Das Mehr für die Kulturausgaben wurde von allen Fraktionen begrüßt. Für Grütters ist dies „...gleichzeitig ein politisches Signal an die Kulturverantwortlichen in Ländern und Kommunen, auch in finanziell schwierigen Zeiten Kürzungen im Kulturbereich nicht hinzunehmen.“ Neben Profiteuren gibt es im Kultursektor auch Bereiche, die weniger erhalten.

Zu den Gewinnern gehören unter anderem der Denkmalschutz und der Auslandssender „Deutsche Welle“. Für Restaurierung und Substanzerhaltung von Kulturdenkmälern mit nationaler Bedeutung stellt der Bund 35 Millionen Euro bereit, 29 Millionen mehr als geplant. Der Radiosender kann auf 293 Millionen Euro zurückgreifen, dies sind acht Millionen Euro mehr als ursprünglich im Regierungsentwurf veranschlagt worden waren. Von der allgemeinen Erhöhung profitieren ferner eine neue Dauerausstellung im Jüdischen Museum Berlin (22 Mio. Euro), das Haus der Kulturen der Welt Berlin (7 Mio. Euro), das Romantikmuseum in Frankfurt/Main (4 Mio. Euro) und das Pina Bausch Zentrum Wuppertal (1 Mio. Euro).

Das Portmonee für Zuschüsse auf den Gebieten Musik, Literatur, Tanz und Theater wurde um gut ein Drittel mehr gefüllt. Die geplanten elf Millionen wurden vom Haushaltsausschuss um fünf auf rund 16 Millionen erhöht. Für das sensible Thema Provenienzforschung, das in den letzten Monaten wegen NS-Raubkunstfällen für Schlagzeilen sorgte, griff der Bund ebenfalls tiefer in die Tasche. Die Mittel dafür wurden um zwei Millionen auf insgesamt sechs Millionen Euro erhöht. Damit kann auch das neue Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste mit Sitz in Magdeburg institutionell gefördert werden.

     Deutlich erhöht wurden ferner Verpflichtungsermächtigungen zur Absicherung von Ausgaben in den Folgejahren. 200 Millionen Euro stehen diesbezüglich für die Errichtung eines Museums für Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin bereit. Einer der wenigen Verlierer bei der Geldverteilung war die Filmförderung. Um zehn Millionen auf 50 Millionen Euro wurde der Etat für die Filmbranche abgeschmolzen.

K2M